Haushaltsrede

Guten Abend, meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist mir eine Ehre, auch dieses Jahr für die CDU-Fraktion Eriskirch zu sprechen und die zentralen Punkte darzulegen, die uns in den kommenden Monaten besonders am Herzen liegen.

Meine heutigen Themen werden die Grundsteuer sein, dann möchte ich über das Sparen sprechen und vom Kindergarten berichten und schließlich Ehrenamtlichen danken. Lassen Sie mich mit der Transparenz und Gerechtigkeit bei der Grundsteuer beginnen:

Ein zentrales Thema ist für uns die Anpassung des Grundsteuerhebesatzes an das Transparenzregister. Transparenz ist ein Grundpfeiler unserer kommunalen Politik. Ziel der Anpassung ist es, eine faire und nachvollziehbare Regelung zu schaffen, die nicht die Bürger/-innen übermäßig belastet, sondern auf gerechter Basis funktioniert. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Maßnahme klar kommuniziert wird und die Berechnung für alle Beteiligten verständlich bleibt.

Die CDU-Fraktion möchte schon immer einen Hebesatz dem Transparenzregister angeglichen von 200-220. Jedoch wollte die Verwaltung, FWV und der Bürgermeister einen Hebesatz von 260. Jetzt kam es plötzlich zu einer Einigkeit. Dies freut uns sehr.

Nun zum Haushaltsdefizit: Konsequentes Sparen ist hierbei eine Lösung.

Die finanzielle Lage der Gemeinde ist angespannt. Um einem drohenden Haushaltsdefizit entgegenzuwirken, müssen wir konsequent sparen. Dabei geht es nicht darum, wichtige Projekte zu verhindern, sondern darum, klug zu priorisieren und unnötige Ausgaben zu vermeiden. Jede Ausgabe muss einer klaren Zielsetzung folgen, und jede Investition muss sich durch langfristige Sinnhaftigkeit rechtfertigen. Wir sollten nur Schulden aufnehmen, die man tilgen kann. Unsere Haushaltspolitik muss verantwortungsbewusst bleiben. Das bedeutet auch, dass Schulden nur dann aufgenommen werden dürfen, wenn klar ist, dass diese auch getilgt werden können. Eine finanzielle Überlastung unserer Gemeinde durch langfristige Kredite lehnen wir entschieden ab. Stattdessen fordern wir eine solide Finanzplanung, die realistische Rückzahlungsziele und klare Tilgungsstrategien enthält.

Jetzt lassen Sie mich auf ein wichtiges Projekt den Kindergarten Mariabrunn zu sprechen kommen:

Wir wollen die Zukunft gestalten ein Projekt, das wir mit höchster Priorität angehen wollen, ist die Sanierung und Neugestaltung des Kindergartens Mariabrunn. Dies ist nicht nur eine Investition in ein Gebäude, sondern in die Zukunft unserer Kinder und unserer Gemeinde. Wir möchten dieses Projekt in den nächsten Jahren zielgerichtet anschieben und dabei eng mit den

Trägern und den Eltern zusammenarbeiten. Unser Ziel ist eine langfristige und nachhaltige Lösung, die den Bedürfnissen unserer Jüngsten gerecht wird.

Nicht vergessen wollen wir unsere Senioren:

Hier fordern wir eine schon längst überfällige Umsetzung eines längst überfälligen Projekts, das unseren Senioren zu Gunsten kommen sollen. Hierfür wurde schon jahrelang Gelder geparkt. Somit fordern wir jetzt eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahmen.

Zurück zu unseren Ausgaben; hierbei müssen wir Prioritäten setzen, Ziele erreichen. Eine der größten Herausforderungen ist es, bei unseren Ausgaben klare Prioritäten zu setzen. Dazu fordern wir die Erstellung einer Prioritätenliste, die alle Projekte und Maßnahmen der Gemeinde beinhaltet. Diese Liste muss transparent, sachlich und objektiv erstellt werden. Sie soll als Arbeitsgrundlage dienen, um Maßnahmen Schritt für Schritt abzuarbeiten – und zwar in einer Reihenfolge, die der Gemeinde den größten Nutzen bringt. Ein pragmatischer, strukturierter Ansatz ist hierbei unerlässlich.

Lassen Sie mich noch auf den Bürgermeister und die Verwaltung zu sprechen kommen.

Wir möchten in diesem Zusammenhang auch auf die Rolle unseres Bürgermeisters und der Verwaltung eingehen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Führung der Verwaltung klar und effizient erfolgt. Entscheidungen sollen zeitnah getroffen werden und Projekte ausreichend kommuniziert werden. Als CDU-Fraktion fordern wir eine stärkere Zielorientierung, eine klare Linienführung und eine transparente Informationspolitik seitens der Verwaltungsspitze. Nur durch eine konsequente Führung können wir die Herausforderungen der kommenden Jahre meistern.

Jetzt möchte ich noch den Mitwirkenden danken:

Zum Schluss möchten wir allen danken, die durch ihre Arbeit, ihr Engagement und ihren Einsatz dazu beitragen, dass Eriskirch eine lebenswerte Gemeinde bleibt. Unser Dank gilt den Gewerbetreibenden, den ehrenamtlich Tätigen in Vereinen, der Feuerwehr, den Landwirten und allen Bürgerinnen und Bürgern, die aktiv an der Gestaltung unserer Gemeinde mitwirken.

Wir als CDU-Fraktion stehen für eine Politik, die nicht nur Probleme benennt, sondern auch Lösungen anbietet. Lassen Sie uns gemeinsam die nächsten Schritte gehen, stets mit dem Ziel, das Beste für Eriskirch und seine Bürger zu erreichen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Tobias Plümer

CDU-Fraktion Eriskirch

Donnerstag, 12. Dezember 2024